AGB's
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Informatec Online-Shops
1. ANWENDUNGSBEREICH UND GELTUNG
1.1 Informatec Ltd.liab.Co., Freidorf 151, 4132 Muttenz, nachfolgend „ Informatec“ genannt, offeriert als Fachhändler und Wiederverkäufer im Informatikbereich ein breites Angebot an Produkten sowie einzelnen Dienstleistungen.
1.2 Die vorliegenden «Allgemeinen Geschäftsbedingungen», nachfolgend AGB genannt, regeln die Rechte und Pflichten im Verhältnis von Informatec zu ihren Kunden. Sie gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Informatec Online-Shop und Kunden, insbesondere für die Lieferung von Produkten und die Erbringung von Dienstleistungen, soweit nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wurde.
1.3 Geschäftsbedingungen des Kunden kommen nur zur Anwendung, wenn und soweit sie von Informatec ausdrücklich und schriftlich akzeptiert worden sind und mit den AGB von Informatec nicht im Widerspruch stehen.
1.4 Alle Nebenabreden, Änderungen, Ergänzungen und rechtserheblichen Erklärungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Sämtliche Korrespondenz (mündlich und schriftlich) wird ausschliesslich in deutscher Sprache geführt.
1.5 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam oder ungültig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit und Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. In einem solchen Falle ist die ungültige Bestimmung in dem Sinne umzudeuten oder zu ergänzen, dass der mit ihr beabsichtigte Regelungszweck möglichst erreicht wird.
1.6 Informatec behält sich das Recht vor, die AGB von Zeit zu Zeit zu ändern. Massgebend für die Geschäftsbeziehung ist die jeweils per Vertragsabschluss gültige Version, d.h. bei Bestätigung der Bestellung des Kunden durch Informatec durch Auslieferung der Produkte.
1.7 «Produkte» sind von Informatec angebotene und vertriebene Software-Lizenzen sowie Training-Cards, die über den Webshop von Informatec angeboten werden. Gleichzeitig bietet Informatec auch Dienstleistungen rund um Data Intelligence an.
2. BESTELLUNG, LIEFERUNG, ÜBERGABE DER PRODUKTE
2.1 Bestellungen können elektronisch im Webshop oder per Mail gemacht werden.
2.2 Das Angebot im Webshop ist freibleibend. Informatec stellt keine Auftragsbestätigungen aus, sondern bestätigt dem Kunden nur den Eingang seiner Bestellung. Der massgebende Vertragsinhalt und dessen Umfang ergibt sich aus der tatsächlichen Lieferung von Informatec, auch im Fall einer Vorauszahlung des Kunden, welche sich auch durch Abbuchen eines Betrages durch Informatec über das vom Kunden bekannt gegebene Kreditkartenkonto oder z.B. PayPal ergeben kann. Vorbehalten bleibt insbesondere die Verfügbarkeit bzw. Lieferbarkeit der Produkte durch unsere Lieferanten und/oder Hersteller. Die Publikation von Spezifikationen, Lieferumfang etc. erfolgt im Webshop ohne Gewähr. Massgebend ist diesbezüglich die aktuelle Spezifikation und der aktuelle Lieferumfang des Herstellers der Produkte im Zeitpunkt der Auslieferung der Produkte an Informatec.
2.3 Die von Informatec angegebenen Liefertermine sind ohne anderslautende ausdrückliche schriftliche Zusicherung nur als Richtwerte zu betrachten. Die Angabe eines Liefertermins erfolgt nach bestem Wissen, jedoch ohne Gewähr. Dies gilt insbesondere für den Fall von Lieferverzögerungen, z. B. infolge von Lieferproblemen des Herstellers. Sollte sich eine Lieferung über einen von Informatec schriftlich zugesicherten Liefertermin hinaus verzögern, so kann der Kunde nach Ablauf einer von ihm schriftlich anzusetzenden Zusatzfrist von mindestens drei Wochen Informatec in Verzug setzen und nach ungenutztem Ablauf einer angemessenen weiteren Nachfrist in der Folge von der betreffenden Bestellung zurücktreten. Weitergehende Ansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen.
2.4 Informatec ist jederzeit berechtigt, auch bestätigte Bestellungen zu annullieren bzw. nicht auszuführen, insbesondere auch im Zusammenhang mit fehlender Lieferbereitschaft unserer Lieferanten. Der Kunde anerkennt insbesondere, dass sich die massgebenden Verkaufspreise für Produkte wegen der Natur des Geschäftes häufig ändern können, d.h. z.B. Preiserhöhungen in der Zeit zwischen Bestellung des Kunden und Lieferung durch Informatec erfolgen können, was den Kunden berechtigt, die Lieferung jener Produkte abzulehnen, deren Preis sich erhöht hat. Der Kunde hat in diesen Fällen Anspruch auf Rückerstattung einer allenfalls geleisteten Kaufpreiszahlung (auch im Fall der Abbuchung des Kaufpreises über das vom Kunden bekannt gegebene Kreditkartenkonto) für die nicht gelieferten Produkte; weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
2.5 Vom Kunden gewünschte Bestellungsänderungen oder -annullierungen bedürfen einer vorgängigen schriftlichen Bestätigung von Informatec. Kosten, Informatec Ltd.liab.Co. bereits entstanden sind, kann diese dem Kunden belasten.
2.6 Informatec ist zu Teillieferungen berechtigt und der Kunde akzeptiert Teillieferungen.
2.7 Sämtliche technische Daten und Angaben zu Lieferumfang im Webshop sind Herstellerangaben. Es wird dafür keinerlei Gewähr übernommen, d.h. Informatec haftet nicht für allfällige Schäden, die aus diesbezüglichen Abweichungen ergeben können.
3. ÜBERGANG VON NUTZEN UND GEFAHR
3.1 Mit der Übergabe der Produkte an den Transporteur geht die Gefahr auf den Kunden über.
4. RÜCKGABE-REGELUNG
4.1 Es besteht kein Rückgaberecht gegenüber Informatec insbesondere für Produkte, die als Download verfügbar sind.
4.2 Grundsätzlich besteht kein Rückgaberecht gegenüber Informatec. Darunter fallen insbesondere auch Produkte, die der Kunde aufgrund von falschen Annahmen oder irrtümlich bestellt hat.
5. PREISE
5.1 Die Preise der Produkte und Dienstleistungen von Informatec verstehen sich rein netto in Schweizer Franken (CHF). Nebenkosten wie zum Beispiel Kosten für Verpackung und Versand/Zustellung (Fracht/Transport) sind in den Preisen nicht enthalten; Frachtkosten werden je nach Zahlungsart in einer separaten Position in Rechnung gestellt.
5.2 Die Preise der Produkte sowie die Nebenkosten werden grundsätzlich nach den massgebenden Preisen zur Zeit der Lieferung berechnet. Der Kunde anerkennt dieses Änderungsrecht von Informatec bis zur Lieferung der Produkte. Bei Preiserhöhungen zwischen Bestellung und Lieferung steht dem Kunden für die betroffenen Produkte ein Annulierungsrecht zu (Ziffer 2.4).
6. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
6.1 Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Informatec ohne weitere Androhung berechtigt, alle weiteren Lieferungen an den Kunden ganz oder teilweise einzustellen, bis ihre Forderungen getilgt oder sichergestellt sind. Alle Folgen, welche sich aus einer solchen Liefereinstellung ergeben, gehen ausschliesslich zu Lasten des Kunden.
6.2 Wenn der Kunde anschliessend auch innert einer von Informatec angesetzten Nachfrist die Forderungen nicht tilgt bzw. deren Erfüllung nicht sicherstellt, ist Informatec berechtigt, Schadenersatz geltend zu machen. Daneben ist Informatec auch berechtigt, nach den allgemeinen Gesetzesregeln des OR vorzugehen.
7. VERRECHNUNG / RETENTIONSRECHT
7.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, allfällige Gegenforderungen mit Forderungen der Informatec zu verrechnen.
7.2 Jegliches Retentions- oder Rückbehalterecht des Kunden ist vollumfänglich wegbedungen.
8. EIGENTUMSVORBEHALT
8.1 Die von Informatec gelieferten Produkte bleiben im Eigentum der Informatec, bis Informatec den Kaufpreis vollständig und vertragskonform erhalten hat. Informatec ist berechtigt, bis zu diesem Zeitpunkt den Eigentumsvorbehalt gemäss Art. 715 ZGB im Eigentumsvorbehaltsregister am jeweiligen Sitz des Kunden einzutragen. Der Kunde verpflichtet sich, auf Verlangen Informatec umgehend sein schriftliches Einverständnis zur Eintragung eines Eigentumsvorbehaltes in allen für die Eintragung wesentlichen Punkten zu geben (vgl. Art. 4 Abs. 4 der Verordnung des Bundesgerichtes).
8.2 Solange der Kaufpreis nicht vollständig bezahlt ist, ist der Kunde verpflichtet, die von Informatec gelieferten Produkte in Stand zu halten, sorgfältig zu behandeln und gegen alle üblichen Risiken zu versichern.
9. Informatec – DIENSTLEISTUNGEN / SUPPORT
9.1 Supportleistungen sind im Produkte Preis nicht inbegriffen.
10. GARANTIE
10.1 Die Verantwortung für die Auswahl, die Konfiguration, den Einsatz sowie den Gebrauch von Produkten sowie die damit erzielten Resultate liegt beim Kunden bzw. beim Abnehmer der Produkte, d. h. beim Endkunden. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Informatec keine Eingangsprüfungen der von Herstellern bzw. Lieferanten gelieferten Produkte vornimmt. Sollte die Lieferung unvollständig sein, liefert Informatec so schnell wie möglich nach. Eine Bemängelung der Lieferung aus irgendwelchen Gründen entbindet den Kunden nicht von der Bezahlung der Rechnung der Informatec innert der vereinbarten Zahlungsfrist. Steht dem Kunden ausnahmsweise, z.B. aufgrund einer konkreten Vereinbarung mit Informatec, ein Rückgaberecht gegenüber Informatec zu, hat der Kunde erst und nur dann Anspruch auf Rückerstattung des Kaufpreises, wenn die Produkte in der Originalverpackung und in wiederverkaufsfähigem Zustand bei Informatec eingetroffen sind.
10.2 Informatec leistet keine Gewähr für die von ihr gelieferten Produkte. Dem Kunden steht ausschliesslich eine allfällige Werksgarantie des Herstellers zu, die direkt bei diesem bzw. dem von diesen bezeichneten Stellen geltend zu machen ist. Der Kunde kann von Informatec auch die Abtretung von allenfalls dieser zustehenden Gewährleistungsansprüchen gegenüber Dritten verlangen, wobei solche Ansprüche vom Kunden auf eigene Rechnung und Gefahr geltend zu machen sind. Weitergehende Ansprüche des Kunden gegenüber Informatec sind ausgeschlossen.
10.3 Der Kunde anerkennt, dass sich aufgrund der jeweils anwendbaren Garantiebestimmungen des Herstellers die Ge-währleistung in der Regel nach Wahl des jeweiligen Herstellers/Lieferanten auf Nachbesserung oder Auswechslung der defekten/mangelhaften Produkte beschränkt ist und zudem nur gilt, wenn die Produkte in der Schweiz verbleiben und keine Reparaturversuche von Dritten stattgefunden haben.
11. HAFTUNG
11.1 Informatec haftet nur für direkten Schaden und nur, wenn der Kunde nachweist, dass dieser durch grobe Fahrlässigkeit oder Absicht von Informatec, deren Hilfspersonen oder den von Informatec beauftragten Dritten verursacht wurde. Die Haftung ist auf den Preis der jeweiligen Lieferung/Dienstleistung beschränkt.
11.2 Jede weitergehende Haftung von Informatec, deren Hilfspersonen und der von Informatec beauftragten Dritten für Schäden aller Art ist ausgeschlossen. Insbesondere hat der Kunde in keinem Fall Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Produkt selbst entstanden sind, wie namentlich Produktionsausfall, Nutzungs- oder Datenverlust, Verlust von Aufträgen, entgangenem Gewinn sowie andere indirekte Schäden oder Folgeschäden.
11.3 Informatec verpflichtet sich, dem Kunden allfällige vom Hersteller/Lieferanten anerkannte Haftungsan-sprüche abzutreten.
12. PATENTE UND ANDERE SCHUTZRECHTE
Wenn ein Dritter gegen den Kunden bzw. dessen Endkunden Ansprüche behaupten oder geltend machen sollte wegen Verletzung eines Patent-, Urheber- oder andern gewerblichen Schutzrechtes durch gelieferte Produkte bzw. Produkte aus deren Betrieb, so wird der Kunde Informatec schriftlich und ohne Verzug über solche Verletzungshinweise oder der gestellte Ansprüche in Kenntnis setzen. Informatec wird diese Hinweise umgehend an den Lieferanten bzw. Hersteller weiterleiten und diesen zur Regelung der Situation auffordern. Der Kunde verzichtet Informatec gegenüber auf irgendwelche Ansprüche in diesem Zusammenhang.
13. WIEDERAUSFUHR
Die von Informatec vertriebenen Produkte unterliegen den schweizerischen Exportbestimmungen. Der Kunde verpflichtet sich, vor einer allfälligen Wiederausfuhr der Produkte um eine besondere Ausfuhrbewilligung der zuständigen Behörde zur Zeit die Sektion für Ein- und Ausfuhr des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartementes nachzusuchen. Diese Verpflichtung ist beim Verkauf oder bei sonstiger Weitergabe der Produkte dem jeweiligen Erwerber mit der Verpflichtung zur Weiterüberbindung zu übertragen.
14. SOFTWARE-PROGRAMME
14.1 Die Nutzungsbedingungen betreffend die von Informatec gelieferten Software-Produkte, -Programme, Handbücher und andere Unterlagen richten sich nach den besonderen Bestimmungen des jeweiligen Software-Herstellers (sind auf den entsprechenden Produktseiten angegeben), welche insbesondere im Software-Lizenzvertrag zwischen Software-Hersteller und Benutzer/Endkunde enthalten sind.
14.2 Der Kunde verpflichtet sich, beim Weiterverkauf oder bei sonstiger Weitergabe der Software-Produkte dem jeweiligen Erwerber die Verpflichtungen aus den Nutzungs- und Garantiebedingungen des Software-Herstellers mit der Verpflichtung zur Weiterüberbindung zu übertragen.
15. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
15.1 Die Einzelverträge sowie die AGB unterstehen ausschliesslich schweizerischem Recht unter ausdrücklichem Aus-schluss von staatsvertraglichen Normen, insbesondere des Wiener Kaufrechts.
15.2 Der Gerichtsstand für alle sich aus den vertraglichen Beziehungen unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten befindet sich in Muttenz. Informatec ist berechtigt, den Kunden auch an dessen ordentlichen Gerichtsstand zu belangen.
Muttenz, 28.05.2019 Version 1.0